1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Dienstleistungen, die zwischen Dennis Brauer (nachfolgend „Betreiber“) und seinen Kunden über die Plattform ZTN-Finder geschlossen werden.
2. Leistungsbeschreibung
ZTN-Finder stellt eine KI-gestützte Software zur Ermittlung von Zolltarifnummern (HS-Codes, TARIC) zur Verfügung. Die Software analysiert vom Nutzer bereitgestellte Texte oder Bilder und liefert auf Basis statistischer Wahrscheinlichkeiten Vorschläge zur Einreihung.
3. Haftungsausschluss (KI-Klausel)
Wichtiger Hinweis zur Rechtsverbindlichkeit:
Die von ZTN-Finder generierten Ergebnisse basieren auf künstlicher Intelligenz. Diese Ergebnisse stellen **keine rechtsverbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)** dar und ersetzen keine professionelle Rechts- oder Zollberatung. Die Ergebnisse dienen ausschließlich als Entscheidungshilfe.
Der Betreiber übernimmt ausdrücklich **keine Haftung** für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der ermittelten Zolltarifnummern. Kostenfolgen aus Fehlklassifizierungen (z.B. Nachzahlungen von Zöllen, Bußgelder) trägt ausschließlich der Nutzer. Wir empfehlen dringend, kritische Einreihungen durch eine offizielle Stelle (z.B. Generalzolldirektion) bestätigen zu lassen.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die Richtigkeit der ermittelten Daten vor der Verwendung in offiziellen Dokumenten (z.B. ATLAS-Anmeldungen) eigenständig zu prüfen. Der Nutzer darf keine rechtswidrigen Inhalte zur Analyse hochladen.
5. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.